RIP E-Auto XD



loooooooool



This post was edited by Tsumo on Sep 9 2021 02:32am

Nach 4 Jahren Opposition macht die CDU dann wieder die KKWs auf.

Meine vermutung ist, dass die Union die krachende wahlniederlage darauf zurückführen wird, dass man "die mitte" verloren hat und sich deshalb noch mehr an rot-grüne inhalte ranwanzen muss.
Ist ja im grunde auch der ansatz, den Söder jetzt schon betreibt: den linksgrünen zeitgeist umarmen statt ihn zu bekämpfen.

Sehe ich anders.

In der Opposition kann sie endlich anfangen die Fehlentwicklungen der letzten Jahre zu kritisieren. Ohne Angst, die Vorsitzenden zu beschädigen.

Neue Flüchtlingsströme, massive Schulden wegen Corona Hilfen, Maßnahmen gegen den Klimawandel - eine Fülle an Themen, an denen man sich gut abarbeiten kann. Kritisieren und blockieren geht immer, Opposition ist ein dankbarer Job.

Zwar ist es gut möglich, dass sie nach drei Jahren einen moderaten Kandidaten an die Spitze stellen. Keinen neoliberalen Merz (der gerade schon wieder den nächsten Bock schießt...), aber die 3 Jahre Frontalopposition sind durchaus drin. Da kann auch der ein oder andere Parlamentarier in der CDU querschießen.

This post was edited by Threedo on Sep 9 2021 03:27am

Beim flüchtlingsthema hast du wohl recht, da hat wohl wirklich nur der faktor "wenn wir da umsteuern demontieren wir merkel, das gesicht unserer partei, und schaden uns damit letztlich selbst" die kurskorrektur verhindert.
Bei den themen europäische schulden und transfers, beim thema klima sowie beim thema corona sehe ich jedoch keine umkehr in der union.

Nur mal zum vergleich: es hat 2-3 legislaturperioden gedauert, bevor sich die SPD ganz langsam und zaghaft vom system HarzIV distanziert hat und das auch eigentlich immer noch nicht so richtig. Und ihr nächster kanzler nach schröder wird wohl scholz, ein seeheimer und seinerzeit eifriger fürsprecher der agenda 2010.

Lass mal den Deutschen Michel 4 Jahre Rot/Grün/Rot erleben, dann hat sichs erledigt mit den gendernden klimaverrückten weltfremden Psychos

Ja, aber dann hat sichs auch erledigt mit Deutschland...

Das hier ist Tunesien:

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b1/Tunisia_on_the_globe_%28North_Africa_centered%29.svg

Ein kleines Land mit etwa 12 Millionen Einwohnern, aus dem wir jährlich Menschen im Null-Komma-Nochwas Bereich aufnehmen. Und selbst die, die es hierher schaffen, werden so gut wie nie anerkannt. Die fallen nicht einmal unter subsidiären Schutz.

Anfang 2019, also fast vor drei Jahren (!) gab es den Anlauf, Tunesien deswegen als sicheres Herkunftsland einzustufen. Über den Sinn sind sich fast alle einig: das Land ist eine junge Demokratie mit Problemen, aber dort wird niemand verfolgt. Man sollte also meinen, die Einstufung als sicheres Herkunftsland wäre ein Selbstläufer.

Warum komme ich mit dem Besipiel?

Weil es kein Selbstläufer war und ist, selbst mit Groko-Mehrheitsverhältnissen. Fast alle Gesetzesänderung, die auch nur irgendwie Gewicht haben, müssen durch den Bundesrat. Und weil die Grünen in acht (!!) Bundesländern mitregieren, konnten die selbst so eine Nichtigkeit aus reinem politischen Kalkül blockieren.

Nur mal so zur Einordung, welchen Schaden R2G anrichten könnte: so gut wie keinen. Deutschland ist dank der Zersplitterung der Parteienlandschaft (und in Kombination mit dem Föderalismus) praktisch unregierbar.

Verwaltbar, aber nicht regierbar. Die Notwendigkeit von 2/3 Mehrheiten gibt dann wirklich jeder Reform den Rest, ganz zu schweigen von Änderungen am Grundgesetz.

Reformen auf dem Level wie damals Hartz4 sind heute praktisch undenkbar, als sich SPD und CDU noch das Land aufgeteilt haben und nur diese beiden Parteien wirklich zueinandern finden mussten.

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Deswegen ist diese Angst einfach nicht angebracht. Wenn jemand sagt, er will kein R2G weil er Baerbock's dümmliche Hackfresse nicht erträgt, dann kann ich dem zustimmen. Aber die ganzen Versprechungen von SPD / Grünen sind Augenwischerei, die werden nichts durchbekommen mit einer CDU in der Opposition. Gar nichts.

Der derzeitige Zustand der Unregierbarkeit fällt nur nicht auf, weil die CDU keine Reformpartei ist. Alle gravierenden Veränderungen der letzten Jahre sind ohne großes Zutun der Parteien passiert - von Finanzkrise über Flüchtlingskrise bis hin zu Corona.

Hier ein Artikel der Faz von 2002. Gibt in etwa einen Vorgeschmack, wie man sich die CDU in der Opposition vorstellen kann:

https://www.faz.net/aktuell/politik/union-will-steuererhoehungen-im-bundesrat-stoppen-170944.html

Warte mal ab, für die CDU kann es nichts besseres geben als jetzt in die Opposition zu gehen, aufgrund des derzeitigen
Rohstoffmangels (das zieht sich bis 2023) wird auch der Endverbraucher merken, dass da was nicht stimmt.

Die CDU kann dann sagen wir haben euch dass Land mit Wohlstand "übergeben" und jetzt sieht man wie Ihr damit umgeht.

Sie brauchen dann aber trotzdem noch glaubhaftes und fähiges personal, und sie werden auch ein neues programm brauchen, eines mit echten inhalten und programmpunkten für die die partei steht.


Für eine regierungspartei wie die Union ist der gang in die opposition imho viel gefährlicher als für eine programmpartei wie die grünen oder die SPD. Das hauptargument der union war doch immer "wir können regierung", was dann wiederum durch ihre ständige regierungsbeteiligung scheinbar bestätigt wurde, zumindest in den augen der uninformierten massen. Wenn die erst mal nicht mehr regieren, werden sie argumente finden müssen, warum eine Union an der regierung dem land fehlt. Gegen migration, klimapolitik und eurorettung werden auch afd und fdp wettern, das ist kein alleinstellungsmerkmal, mit dem sich die union abheben könnte. Die merkelisierte Union ist schlichtweg überflüssig und wurde hauptsächlich durch die trägheit/das beharrungsvermögen der wähler an der macht gehalten. Diese position zurückzugewinnen, wenn das beharrungsvermögen erst mal durchbrochen wurde, wird viiiiiel schwieriger.