naja die bringst auf Linie, siehe Sebastian Kurz in Österreich bei der Schwesterpartei ÖVP. Das geht.

Der unterschied ist halt, dass die mächtigen ÖVP-landesfürsten in Ösiland strukturell konservativen bundesländern vorstehen (Niederösterreich, Salzburg, Tirol), in denen es für den machterhalt genügt, die eigene stammwählerschaft bei laune zu halten. Da fiel es dem erfolgreichen parteichef recht leicht, sie auf eine rechtere asylpolitik einzuschwören.

NRW, SH oder Berlin sind strukturell eher linke bundesländer, in denen die CDU-ministerpräsidenten ihre eigene macht nicht erhalten können, ohne weiterhin stimmen von wechselwählern zu bekommen, die politisch eher mitte-links stehen. Merz kann im Adenauerhaus toben soviel er will, ein Wegner wird keinen karriereselbstmord begehen, nur um Merz aus der patsche zu helfen.

This post was edited by Black XistenZ on Feb 1 2025 06:25am

Pberhaupt nicht. In Salzburg und Tirol hast du den größten Widerstand gegen die Liste Kurz intern gehabt. Bin selbst bei der ÖVP. In beiden Budnesländern hat man auch mit den Grünen koaliert. der Westen Österreichs ist nur auf der wirtschaftlichen Ebene rechts, soziokulutrell bist du wesentlich mehr mittig. Niederösterreich geb ich dir Recht, aber dann hast du noch Oberösterreich und das wars. Wien musst um dich abzugreenzenvon der SPÖ, aber Wien ist aus ÖVP Sicht vernachlässigbar.

Dass der widerstand in Salzburg und Tirol größer war, weiss ich schon. Man hatte gut funktionierende koalitionen mit den grünen, warum ins risiko gehen?

Kurz war dann bei der nationalratswahl im herbst 2017 sehr erfolgreich. Als dann 6 monate später, im frühjahr 2018, in Salzburg die ÖVP trotz oder wegen des Kurz-kurses stark zulegen konnte, während SPÖ und Grüne abgeschmiert sind, war klar, dass das der richtige weg für die ÖVP ist. Wo möglich hat man auf landesebene zwar weiter lieber ohne FPÖ koaliert, aber der widerstand gegen Kurz oder Türkis-Blau auf bundesebene war nach meinem eindruck gebrochen.


Aber zugegeben, ich bin nur ein beobachter aus dem nahen Bayern, suuuper im detail verfolge ich österreichische politik nicht.

In d2jsp diese Frage zu stellen ist schwer.

Die meisten die nicht Rechts wählen sind keine Zocker, bzw treiben sich hier herum, die gehen auf demos und beten Bäume an.

Die rechten sind hier und schießen gegen Migranten.

Denke mal afd wird in die Regierung kommen, das Asylproblem was DE/AT hat ist einfach nicht mehr zu tragen. Ich reden hier aber nur von der Flüchtlingskrise.

Verstehe aber sowieso nicht wieso eigentlich Migranten wählen dürfen, ist in den meisten Ländern verboten. Geht halt um Deutschland und nicht Türkei 2.0.

Wäre es der fall das nur Deutsche Bürger wählen dürfen oder eben wirklich eingebürgerte Migranten, wäre afd sicher auf platz 1

Als regelrecht entlarvend empfinde ich dieses doppelte Spiel bei einigen Vertretern von SPD und Grünen im Hinblick auf die Frage, ob sie trotzdem mit der CDU koalieren würden. Sie sprechen innerhalb einer Minute vom "unglaublichen Dammbruch", sagen die CDU "hat die demokratische Mitte verlassen" und "paktiert jetzt mit Rechtsradikalen" - und werden dann gefragt, ob man dann besser nicht mit der CDU zusammengehen sollte. Dann wird man kleinlaut: "Mit den demokratischen Kräften in der Union können wir weiterhin zusammenarbeiten [........]". Natürlich wählt man trotzdem den Urheber dieser Situation zum Kanzler, wenns nicht anders geht.

Man bleibt den eigenen festen Glaubensgrundsätzen eben nur solange treu, bis man sich dadurch die eigene Machtgrundlage entziehen müsste. Nichts scheint bei SPD und Grünen so stark ausgeprägt zu sein wie die Angst, die Regierungsbank verlassen zu müssen.

Nach vorne blickend habe ich mich gefragt, ob diese Geschichte die Regierungsbildung von Schwarz/Rot (oder Schwarz/Grün) erschweren würde. Aber wahrscheinlich ist die Empörung heute bis dahin längst wieder vergessen.

Der punkt ist halt, dass es für rotgrün auf absehbare zeit keinerlei machtoption ohne Union gibt. Die Ampel sollte diese option sein, aber das ist wegen der vergangenen 4 jahre - und auch wegen der schwäche der FDP - geschichte.
Wenn sich SPD oder Grüne in dieser situation einer koalition mit der CDU verweigern, gibt es schlichtweg keine einzige koalitionmöglichkeit mehr, die auf eine mehrheit kommt, ausser eben schwarz-blau. Und das wäre halt sowohl inhaltlich als auch machtstrategisch der supergau für rotgrün.

Und es bestünde für beide das risiko, dass der jeweils andere doch ausschert und mit der union zusammengeht, so dass man selbst plötzlich aussen vor ist. Ist so ein bischen das, was die SPD 2017 mit den grünen gemacht hat. Erst behaupten, man gehe keinesfalls mehr mit der Union zusammen, und als Jamaika gescheitert war hat sich die SPD schweren herzens doch noch auf ihre "staatspolitische verantwortung" besonnen und musste leider leider, so sehr es sie auch geschmerzt hat, an die futtertröge der macht zurück.

Alles in allem steckt Deutschland immer noch in der politischen sackgasse fest, in die Merkel das land geführt hat, indem sie einerseits die AfD groß gemacht hat und andererseits das linksgrüne narrativ von der zwingend notwendigen Brandmauer geschluckt hat. Es ist jetzt schon absehbar, dass wir da auch die nächsten 4 jahre nicht rauskommen. Trübe aussichten.

Inshallah

Das ist mir zu viel Verschwörungstheorie



Dieser Schlafwagenmodus hätte nach meiner Meinung dazu geführt, dass die Kräfteverhältnisse so ausgefallen wären, dass sich nur schwarz-rot hätte behaupten können. Durch die jetzige Situation denke ich schon, dass es wesentlich realistischer geworden ist eine Afd Regierungsbeteiligung zumindest zu erwägen. Es gibt einfach mal etwas Bewegung im gesamten politischen Spektrum und ich denke dafür sollte man Merz schon dankbar sein, unabhängig davon ob ihm das jetzt persönlich nützt oder nicht.

xddd